Corona-Pandemie

Österreich und Tschechien wollen „möglichst normalen Sommer“

Österreich und Tschechien wollen einen möglichst normalen Sommer, was Reiseaktivitäten betrifft, wobei eine europäische Lösung in Form eines Grünen Passes erforderlich sei. Darauf haben sich die Außenminister beider Länder, Alexander Schallenberg und Jakub Kulhanek, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am Donnerstag geeinigt.

red/Agenturen

Gleichzeitig wollen beide Länder bestimmte „Vorleistungen“ auf bilateraler Ebene, damit zumindest die schon geimpften Personen früher als ab 1. Juli, wie es die EU plant, frei reisen könnten. „Mobilität ist kein Luxus, sondern ein Grundrecht“, meinte Schallenberg. Kulhanek betonte, diese Vorleistungen sollten dem Tourismus helfen, weil dieser es dringend brauche. In diesem Zusammenhang nannten aber die Minister keine konkreten Termine, weil alles noch in Verhandlung sei.

Schallenberg äußerte auch Bedenken Österreichs betreffend die tschechischen Pläne für den Ausbau des Kraftwerks Dukovany und den Aufbau eines Tief-Atommülllagers. „Es erzeugt Nervosität in Österreich“, so Schallenberg. Österreich respektiere die Souveränität der Nachbarn bei der Wahl der Energiequellen, „aber auch wir haben legitime Interessen“. Offenheit und Transparenz seien nötig, so Schallenberg.

Schallenberg brachte Tschechien auch beim derzeitigen diplomatischen Konflikt mit Russland seine Unterstützung zum Ausdruck. Daher bot der Außenminister an, dass die österreichische Botschaft in Moskau Tschechien helfen könnte. Auf die Frage, ob Österreich solidarisch auch einige russische Diplomaten ausweisen könnte, reagierte Schallenberg zurückhaltend. Alle Schritte würden zunächst auf dem bevorstehenden EU-Gipfel erörtert. Die EU müsse „mit einer Stimme reden“.

Kulhanek und Schallenberg nutzten außerdem die Pressekonferenz zur offiziellen Vorstellung des gemeinsamen österreich-tschechischen Geschichtsbuches „Nachbarn/Sousede“. Dieses wurde in Österreich schon 2019 herausgegeben, in Tschechien dann 2020. Die Corona-Pandemie hat aber nicht erlaubt, das Buch offiziell zu präsentieren.

Kulhanek sprach von einem „imposanten Werk“ von 27 tschechischen und österreichischen Historikern. Er hoffe, dass es eine Anregung zu Treffen von Menschen von beiden Seiten der Grenze und deren Debatten sein werde. Schallenberg meinte, das Buch sei ein „grundsätzlicher Beitrag für die Zukunft“ und eine „Bemühung, die Vorurteile zu überwinden“.