EU will AstraZeneca mehr Zeit zur Lieferung einräumen

Im Streit mit AstraZeneca wegen des Lieferverzugs beim Corona-Impfstoff will die Europäische Union dem britisch-schwedischen Pharmakonzern mehr Zeit einräumen. Die EU sei bereit, die Frist für die Lieferung der vertraglich vereinbarten 300 Millionen Impfdosen um drei Monate auf Ende September zu verlängern, sagte ein EU-Anwalt vor einem belgischen Gericht am Dienstag.

red/Agenturen

Voraussetzung sei aber, dass das Unternehmen bis zum eigentlichen Fristende Ende Juni 120 Millionen Dosen liefere und nicht nur die bisher angebotenen 100 Millionen Impfdosen. Die EU hat AstraZeneca wegen gekürzter Liefermengen verklagt. AstraZeneca hatte ursprünglich mit der EU vereinbart, bis Ende Juni 300 Millionen Impf-Dosen zu liefern, bisher wurden aber nur 50 Millionen bereitgestellt.

Wie die Kommission am Dienstag mitteilte, führt die Brüsseler Behörde nun offiziell ein zweites Gerichtsverfahren gegen den britisch-schwedischen Impfstoffhersteller. Nach dem bereits laufenden Eilverfahren gehe es in einem Hauptsacheverfahren ab 24. September um die genaue rechtliche Prüfung von Vertragspflichten und möglicher Verstöße, teilte ein Kommissionssprecher mit. Zweck beider Verfahren sei jedoch derselbe: Die EU wolle bei AstraZeneca die Lieferung der vertraglich zugesagten Impfstoffdosen durchsetzen.

Letztlich seien Zwangsgelder denkbar, sagte der Sprecher. Im Eilverfahren will die Kommission aber zunächst eine einstweilige Anordnung erwirken, die ihre vertraglichen Ansprüche festhält. Darüber wird am 26. Mai vor einem Gericht in Brüssel verhandelt.

Die EU-Kommission hatte kürzlich angekündigt, vorerst auf eine Verlängerung des Liefervertrags zu verzichten. Das Auftreten seltener Thrombose-Fälle nach einer Impfung hat die Akzeptanz des Vakzins in der Bevölkerung beeinträchtigt.