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Corona-Verordnungen

Maske und Impfen: Welche Pflicht bleibt, was kommt?

Sie war zuletzt heiß umstritten: Die Maskenpflicht, die unter anderem im heimischen Handel nach wie vor aufrecht ist. Eine Pressekonferenz der Regierung, die für heute um 9 Uhr angekündigt ist, soll Klarheit bringen. Zudem  präsentiert die Koalition am Dienstag ihre Entscheidung, wie es in Sachen Impfpflicht weitergeht, nachdem die Expertenkommission zum Monitoring der Impfpflicht am Montagabend der Bundesregierung ihren neuen Bericht vorgelegt hat. Erwartet wird, dass die Impfpflicht über den Sommer weiter ausgesetzt bleibt und das Gesetz nicht „scharfgestellt“ wird.

red/Agenturen

Die bestehenden Maßnahmen zum Schutz gegen Corona, „Stichwort: Maskenpflicht“, seien in den vergangenen Wochen intensiv diskutiert worden, hieß es in der Einladung zur Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). „Die Bundesregierung hat sich nun über das weitere Vorgehen verständigt.“ Weitere Informationen gab es am Montagabend nicht.

Seit dem letzten großen Lockerungsschritt Mitte April gilt die FFP2-Pflicht - zum Schutz vulnerabler Personen - nur noch in geschlossenen Räumen von Krankenanstalten und Heimen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Taxis, im Kundenbereich des lebensnotwendigen Handels, im Parteienverkehr der Verwaltungsbehörden und in Einrichtungen zur Religionsausübung außerhalb von Messen. Diese Verordnung ist derzeit bis 8. Juli vorgesehen. Aus Gewerkschaften und Handel gab es immer wieder Forderungen, auf die Maskenpflicht in Supermärkten und Drogerien zu verzichten, da das Maskentragen eine große Belastung für die Angestellten sei.

Handelsverband-Geschäftsführer Rainer Will appellierte kürzlich an Rauch, dass „wir Sie einmal mehr auffordern, Ihre Haltung zu überdenken. Wir wissen, dass Ihnen die Gesundheit der Bevölkerung wichtig ist, aber sie sollten an den richtigen Stellschrauben drehen. Insbesondere sollte Ihnen auch die Gesundheit und die Belastung der Beschäftigten im Handel als Sozialminister ein Anliegen sein. Es ist an der Zeit, die Maskenpflicht in den Geschäften fallen zu lassen. Am besten mit sofortiger Wirkung oder spätestens ab 1. Juni.“

Kein „Scharfstellen“ vor dem Sommer

Was die Impfpflicht betrifft, wird damit gerechnet, dass diese weiter ausgesetzt bleibt. Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollen, auf Empfehlung der Experten-Kommission wurde die Impfpflicht jedoch bis vorerst 1. Juni ausgesetzt. Edtstadler hat bereits vor einigen Wochen erklärt, dass sie nicht von einem „Scharfstellen“ vor dem Sommer ausgeht.

Das Aussetzen der Impfpflicht war im März von der Regierung damit begründet worden, dass diese angesichts der vorherrschenden (Omikron-)Variante des Coronavirus nicht verhältnismäßig wäre. Im Expertenbericht hieß es, dass zum damaligen Zeitpunkt die Impfpflicht die Belastung der medizinischen Infrastruktur nicht wesentlich beeinflussen könnte. Zudem würden die Infektionszahlen in der wärmeren Jahreszeit sinken, so das Expertengremium. Gleichzeitig warnten sie, dass im Herbst „sehr wahrscheinlich“ eine neue, möglicherweise massive Corona-Welle zu erwarten sei.

 

Masken bunt
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