Corona-Pandemie

Ausschreibung für Corona-Schultests für den Herbst

Die Bundesbeschaffung GmbH (BBG) schreibt die PCR-Tests an Schulen für den Herbst aus. Ob und wann diese auch zum Einsatz kommen, ist allerdings noch unklar und hängt vom weiteren Pandemieverlauf ab, hieß es in einer Aussendung am Mittwoch. Die derzeitige Rahmenvereinbarung für die Tests läuft mit Ende des Schuljahrs aus.

red/Agenturen

Die aktuellen Verträge und Anbieter hatten immer wieder für Diskussionen gesorgt. Im Herbst teilten sich mit den Covid Fighters (NÖ, OÖ, Volksschulen in Wien) , „Alles gurgelt“ bzw. Lifebrain (Wien außer Volksschulen) sowie Novogenia (restliche Bundesländer) drei Anbieter den PCR-Testmarkt an den Schulen. Nach Weihnachten übernahm „Alles gurgelt“ alle Wiener Schulen, alle anderen Tests in Österreich wanderten zur ARGE für molekulare Diagnostik. Letztere hatte anfangs technische Schwierigkeiten bei der Auswertung der Ergebnisse, außerdem wurde zunächst statt zweier vereinbarter Tests nur einer pro Woche durchgeführt - das Bildungsministerium behielt sich deshalb eine Vertragsstrafe vor.

Verstöße gegen die Vergaberichtlinien

Und auch selbst hatte das Ministerium mit rechtlichem Ungemach zu kämpfen: Das Bundesverwaltungsgericht stellte bei Abrufen zweimal Verstöße gegen die Vergaberichtlinien fest und verhängte Geldbußen von insgesamt 850.000 Euro. Die Basisrahmenvereinbarung wurde dagegen nicht beanstandet.

Nun will man mit der Ausschreibung Vorkehrungen für das zweite Halbjahr treffen - de facto also vor allem für die Zeit ab dem Schulbeginn im September. Ausgeschrieben wird dabei in fünf Regionen: Niederösterreich/Burgenland, Oberösterreich/Salzburg, Steiermark/Kärnten, Tirol/Vorarlberg sowie Wien. Interessenten müssen die Testkits bereitstellen bzw. die Probenabholung, die Verifizierung und Auswertung der Ergebnisse sowie die Befundübermittlung an die Testpersonen organisieren. Die Vergaben erfolgen nach dem Bestangebotsprinzip.

Vereinfachungen soll es für Lehrer:innen und Direktor:innen geben: Künftige Anbieter sollen die Testergebnisse direkt an die Eltern bzw. die Schüler:innen - in Wien ist das bei „Alles gurgelt“ jetzt schon der Fall.

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