Köstinger verweist bei Verordnung auf Zuständigkeit Rauchs

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat auch Mittwochvormittag keine Details zu den neuen Coronamaßnahmen verraten können. Sie verwies nach dem Ministerrat lediglich auf die Zuständigkeit von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Eigentlich hätten die neuen Regeln schon am Mittwoch in Kraft treten sollen. Gescheitert ist dies allerdings am Fehlen einer Verordnung, die laut Beteuerungen aus der Regierung nun am Mittwoch veröffentlicht werden soll.

red/Agenturen

„Aktuell arbeitet der Gesundheitsminister an letzten Details", sagte Köstinger nach der Regierungssitzung. Auch sie geht davon aus, dass die für das Inkrafttreten der Maßnahmen erforderliche Verordnung nun am Mittwoch fixiert wird. Wichtig dabei ist für die ÖVP-Ministerin vor allem die "Praxistauglichkeit" der Maßnahmen, wie sie betonte, denn: "Wir wissen nach zwei Jahren Pandemie wie komplex das verfassungsrechtlich ist."

Noch Mittwochabend war über Details zur Verordnung verhandelt worden. Im Groben geplant ist dem Vernehmen nach und laut Verordnungs-Entwürfen, dass alternativ zur Maske auch auf 3G zurückgegriffen werden kann. Allzu streng dürften die Einschränkungen nicht ausfallen. "Wenn wir in andere Länder der EU schauen, sind die Maßnahmen auch weitestgehend abgeschafft worden", meinte Köstinger mit Blick über die Grenze.

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