Ärztekammerwahlen

Streit um Wahl in Bundeskurie der angestellten Ärzte

Die vergangene Woche abgehaltene Wahl der Bundeskurie der angestellten Ärztinnen und Ärzte in der Ärztekammer könnte ein juristisches Nachspiel haben, berichtet das Ö1-Mittagsjournal. Die Vertreter aus NÖ, Salzburg, Kärnten und Vorarlberg fordern eine Wiederholung, nachdem sie aus Protest gegen die Zusammensetzung des Gremiums vor der Wahl den Raum verlassen hatten. Die Wahl sei damit nicht gültig. Der wiedergewählte Bundeskurienobmann Harald Mayer sieht keine Probleme.

red/Agenturen

Der Führung gehe es nur um Machterhalt und um Posten, so die Kritik. Mayer hatte sich mit den Vertretern aus Wien, Oberösterreich und der Steiermark auf einen Vorschlag geeinigt und somit trotz des Unmuts der anderen Bundesländer die Mehrheit hinter sich gehabt, wie auch die „Salzburger Nachrichten“ bereits berichtet haben.

Grund für den Protest der vier Bundesländer war laut den Berichten, dass aus ihrer Sicht Frauen und Ärzte in Ausbildung unterrepräsentiert sind. Der Stellvertreter-Posten sei eigentlich für Ärzt:innen in Ausbildung vorgesehen. Vizepräsident Stefan Ferenci hingegen sei zwar auch in einer Lehrpraxis angestellt, betreibe aber schon länger auch eine eigene Praxis als niedergelassener Arzt. Das habe mit dem Berufsalltag dieser Gruppe wenig zu tun. Die meisten jungen Ärzt:innen seien im Spital, Vollzeit in Ausbildung und hätten keine Praxis, kritisierte Johanna Zechmeister von der niederösterreichischen Ärztekammer gegenüber Ö1. Für Mayer ist Ferenci dennoch geeignet.

Nachdem bei der Wahl mindestens sechs Bundesländer anwesend sein müssen und das durch den Auszug der Vertreter von Niederösterreich, Salzburg, Kärnten und Vorarlberg nicht der Fall war, sei die Wahl nicht rechtsgültig, verweist Hutter auf die Rechtsmeinung von Experten aus den betreffenden Bundesländern. Aus Mayers Sicht war indes alles rechtens, schließlich seien über zwei Drittel aller Stimmen bei der Wahl anwesend gewesen. Die vier Bundesländer überlegen nun zu klagen, falls die neuen Führung an ihrer Meinung festhält. Für Mayer steht eine Neuwahl derzeit aber nicht zur Debatte, wie er gegenüber Ö1 betont. Die Ärzteschaft werde durch ihre gewählten Kandidaten vertreten. „Und wenn diese gewählten Vertreter eine Mehrheit haben, dann haben sie die österreichische Ärzteschaft zu repräsentieren.“