Patente

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Biontech: EU-Patentamt hat Moderna-Patent für nichtig erklärt

Das EU-Patentamt hat nach Angaben von Biontech ein Patent des US-Konkurrenten Moderna im Streit zwischen den beiden Corona-Impfstoffherstellern für ungültig erklärt. „Wir begrüßen die Entscheidung des Europäischen Patentamtes, das Patent 3 718 565 B1 von Moderna zu widerrufen“, so das Biotechunternehmen am Dienstag. „Wir glauben, dass dieses und andere Patente von Moderna die Voraussetzungen für eine Erteilung nicht erfüllen und niemals hätten erteilt werden dürfen.“
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Einigung

Pfizer und Biontech beenden Patentstreit mit Promosome

Die Corona-Impfstoffhersteller Pfizer und BioNTech haben einen Gerichtsstreit mit der US-Biotech-Firma Promosome wegen angeblicher Patentverletzung beigelegt. Die drei Parteien hätten einem Bundesrichter in San Diego, Kalifornien, mitgeteilt, sich darauf verständigt zu haben, die Klage von Promosome zu beenden.
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Gerichtssache

US-Berufungsgericht unterstützt Roche-Position in Patentstreit

Der Schweizer Pharmariese Roche hat in den USA einen Patentstreit über ein Schlüsselmedikament für sich entschieden. Ein US-Berufungsgericht kam am Mittwoch zu dem Schluss, dass das Hämophiliemedikament Hemlibra von Roche nicht gegen ein Patent des japanischen Konkurrenten Takeda verstößt.
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Pfizer und BioNTech fechten Moderna-Patente für Corona-Impfstoff an

Der US-Pharmakonzern Pfizer und sein deutscher Partner BioNTech beantragen in den USA die Aufhebung der Patente von Moderna auf die Corona-Impftechnologie. Die beiden Patente seien „unvorstellbar allgemein“ und deckten eine Grundidee ab, die schon „lange bekannt“ war, erklärten die Impfstoffhersteller am Montag vor der Beschwerdekammer des US-Patentamts. Die Pharmahersteller legten auch Einspruch gegen ein drittes, verwandtes Moderna-Patent ein.