Corona-Verordnungen
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Risikogruppen-Verordnung läuft aus

Seit Mai 2020 waren in Österreich Menschen, die durch die Coronapandemie einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt sind, vom Dienst freigestellt. Mit Ende Juni läuft diese Risikogruppen-Verordnung nun aus, wie Arbeits- und Gesundheitsministerium am Dienstag bekanntgegeben haben. Die Verordnung wird angesichts sinkender Infektionszahlen und der zugleich steigenden Impfquote nicht verlängert.

red/Agenturen

Für Angehörige von Risikogruppen bestehe wegen der aktuellen epidemiologischen Lage und der steigenden Impfzahlen derzeit nur eine geringe Infektionsgefahr, außerdem gebe es schon seit geraumer Zeit ein Impfangebot für diese Gruppe. Es sei daher von einem ausreichenden Schutz auszugehen, heißt es in einer Mitteilung der Ministerien. Atteste zur Freistellung von Angehörigen der COVID-19-Risikogruppen verlieren damit mit 1. Juli ihre Wirksamkeit.

Allerdings wurde im Gesundheitsausschuss am Dienstag eine bis Ende des Jahres gültige Verordnungsermächtigung auf den Weg gebracht, durch die Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) im Einvernehmen mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bei Bedarf rasch eine neue Risikogruppenverordnung erlassen kann. Voraussetzung dafür ist, dass die epidemiologische Lage dies (etwas wegen steigender Infektionszahlen) nötig macht und nicht mehr von einem ausreichenden Schutz der Betroffenen durch bestehende Maßnahmen auszugehen ist.

Der Beschluss fand neben den Stimmen der Regierungsfraktionen ÖVP und Grünen auch die Zustimmung der SPÖ, wie Dienstag Abend aus den Parlamentsklubs von ÖVP und SPÖ zu hören war.

 

 
© medinlive | 30.07.2021 | Link: https://app.medinlive.at/gesundheitspolitik/risikogruppen-verordnung-laeuft-aus-0