Europaweit stiegen in den vergangenen Wochen die Infektionszahlen rasant, die in den einzelnen EU-Ländern getroffenen Maßnahmen sind unterschiedlich. Die EU-Kommission arbeitet gemeinsam mit der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC an Empfehlungen für Quarantänebestimmungen und Testungen dazu, wie am Donnerstag bekanntgegeben wurde. Man sei sich bewusst, dass es dazu in den Mitgliedsländern verschiedene Ansätze gebe und behandle dies als ein Thema von sehr hoher Dringlichkeit, hieß es.
Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die belgische Außenministerin Sophie Wilmes wegen einer Covid-19-Erkrankung auf der Intensivstation behandelt wird. Ihr Zustand sei stabil, aber es bedürfe einer professionellen Betreuung, hieß es. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), der ebenfalls nach dem Außenministerrat in Luxemburg vergangene Woche positiv auf das Coronavirus getestet worden war, schickte Wilmes seine Genesungswünsche.
„Diplomatischen Lockout darf es nicht geben“
Deutschland als EU-Ratsvorsitzland trägt im laufenden Halbjahr besondere Verantwortung für die Ratstreffen und hat dafür eigene Sicherheits- und Hygienekonzepte entwickelt, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin betonte am Montag ebenfalls, dass in jedem Einzelfall abzuwägen sei, ob die Dringlichkeit der Themen, deren Sensibilität und möglicherweise auch ein besonderer Sicherheitsbedarf bei der Diskussion ein physisches Treffen erforderlich machten oder ob eine solche Zusammenkunft nicht auch als Videokonferenz stattfinden könne. Insbesondere für Ratstreffen gelte der Grundsatz, dass Videokonferenzen durchzuführen seien, wenn ein physisches Treffen nicht unbedingt notwendig sei.
„Einen diplomatischen Lockdown darf es nicht geben“, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) am Wochenende in einem Interview. „Wenn es um Kriege und Krisen geht, muss man sich auch persönlich treffen und einander in die Augen schauen können“, erklärte er. Dies sei im Moment mit den erarbeiteten Hygienekonzepten möglich.
Das nächste physische Treffen findet am morgigen Freitag in Luxemburg statt. Die EU-Umweltminister, darunter Leonore Gewessler (Grüne), wollen dabei die EU-Klimaziele bis 2030 und die Biodiversitätsstrategie diskutieren.
