Die EU-Gesundheitsminister beraten am morgigen Freitag bei einer Videokonferenz über die Rolle der EU bei der Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Aufgrund der aktuellen Corona-Situation werde Bundesminister Rudolf Anschober (Grüne) sich diesmal vertreten lassen, verlautete aus dem zuständigen Ministerium im Vorfeld.
Die Reform der WHO mit Fokus auf den Bereich der Notfallplanung ist demnach angesichts der allgemeinen Kritik an der Reaktion der WHO auf die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt gerückt. Auch der angekündigte Austritt der USA als einem der größten Geldgeber der Gesundheitsorganisation habe dazu beigetragen.
Das vom deutschen Ratsvorsitz vorgelegte EU-Verhandlungsmandat enthält laut dem Gesundheitsministerium richtungsweisende Anregungen und Vorschläge zum Reformprozess - allen voran wurden das Funktionieren der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) und die Zusammenarbeit der EU mit der WHO in Fragen der Bereitschafts- und Reaktionsplanung genannt. Österreich begrüße das vorliegende Dokument des deutschen Vorsitzes, hieß es am Mittwoch.
Im Anschluss an die Aussprache will die Ratspräsidentschaft laut offiziellen Informationen die EU-Gesundheitsminister über die Empfehlung des Rates für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit informieren. Die Europäischen Staats- und Regierungschefs beschäftigen sich am heutigen Donnerstag ebenfalls virtuell mit dem Thema. Österreich wird dabei von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten.