Die rechtlichen Grundlagen für den e-Impfpass sind komplett, das Pilotprojekt dafür wird in Kürze starten, gab Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Sonntag per Aussendung bekannt. Anhand der Grippeimpfung sollen Anwendbarkeit, Akzeptanz und Funktionalität der ersten technischen Lösungen in der Praxis getestet werden. Anschober erhofft sich davon wertvolle Erkenntnisse für die 2021 zu erwartenden Covid-19-Impfungen.
Das Projekt wurde aufgrund der Corona-Krise vorgezogen. Anschober hofft, dass bis zum Eintreffen der Covid-19-Impfungen eine funktionierende, anwenderfreundliche und breit akzeptierte e-Impfpass-Gesamtlösung steht. Eine solche werde auch besseren Einblick in die Durchimpfungsraten ermöglichen - und das könne Ausbruchs- und Krisenmanagement weiter verbessern.
Der elektronische Impfpass soll letztlich vollständig den Papierimpfpass ersetzen. Alle Impfungen, die ein Mensch bekommt, sollen im Impfregister „unter strengsten Auflagen des Datenschutzes“ erfasst und damit jederzeit schnell verfügbar werden.
Die gesetzliche Grundlage dafür, eine Novelle zum Gesundheits-Telematikgesetz, ist am 15. Oktober in Kraft getreten, und die nötige e-health-Verordnung (mit der datenschutzrechtlichen Grundlage) hat Anschober auch schon erlassen.
