Spanien debattiert über sechsmonatigen Notstand

Die Abstimmung wird nicht vor 19 Uhr erwartet. Gegen die Verlängerung bis zum 9. Mai hatten sich neben der rechten Opposition auch Regionalparteien und Unternehmerverbände ausgesprochen. Ministerpräsident Pedro Sánchez habe aber kleinere Parteien mit Zugeständnissen überzeugt, berichteten die Zeitung „El País“ und andere Medien übereinstimmend.

Sánchez hatte am Sonntag den sogenannten Alarmzustand - die dritthöchste Notstandsstufe - ausgerufen und fast im ganzen Land eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Nur die im Kampf gegen Corona zuletzt erfolgreichen Kanaren sind davon ausgenommen. Der Notstand gilt zunächst für zwei Wochen. Eine Verlängerung muss gemäß Verfassung vom Parlament in Madrid genehmigt werden.

Im Rahmen des Notstandes haben sich bisher neun der 17 Regionen des Landes - darunter Andalusien und das Baskenland - für mindestens eine Woche abgeriegelt. Die betroffenen Menschen dürfen die jeweilige autonome Gemeinschaft nur mit triftigem Grund verlassen - etwa, um zur Arbeit oder zum Arzt zu fahren. Katalonien und Madrid erwägen ähnliche Maßnahmen.

Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag zuletzt bei 227 mit steigender Tendenz. In Österreich lag die 7-Tage-Inzidenz bei 236.