Ende weiterer Corona-Vorgaben ab 2. Februar in Deutschland
Das Bundeskabinett in Berlin hat das vorgesehene Ende weiterer Corona-Vorgaben am Arbeitsplatz und in Zügen beschlossen. Jeweils ab dem 2. Februar sollen damit die Maskenpflicht in Fernzügen und Fernbussen sowie die bisherige Corona-Arbeitsschutzverordnung aufgehoben werden. Die Infektionslage habe sich „deutlich entspannt“, so der Regierungssprecher Steffen Hebestreit zur Begründung.
Die geplanten Lockerungen waren bereits im Grundsatz angekündigt worden. Der deutsche Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte, die Vorgaben für Betriebe hätten insbesondere in den Hochphasen der Pandemie wichtige Dienste geleistet. Damit hätten Produktionsausfälle vermieden werden können. Generelle bundesweit einheitliche Vorgaben seien nun nicht mehr nötig, wobei aber in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen weiterhin coronaspezifische Regelungen zu beachten seien. In allen anderen Bereichen könnten Arbeitgeber und Beschäftigte eigenverantwortlich festlegen, inwiefern Infektionsschutzmaßnahmen erforderlich sind.