Gesundheitspersonal

Steirischer Landtag diskutierte Personalnöte in Spitälern

Ein Misstrauensantrag der FPÖ Steiermark, gerichtet an Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP), hat am Dienstag in der Sitzung des steiermärkischen Landtags Diskussionen ausgelöst. Schon vorher war klar, dass der Antrag keine Mehrheit finden wird. Die Debatte um das Gesundheitswesen gab es dennoch. Die Landesrätin stellte klar, dass niemand ein vollumfängliches 24 Stunden, sieben Tage pro Woche-Leistungsangebot mehr versprechen könne: „Die Zeiten sind vorbei."

red/Agenturen

Der freiheitliche Abgeordnete Marco Triller warf Bogner-Strauß eine „gescheiterte Gesundheitspolitik“ - Stichwort Personalmangel etwa beim LKH-Universitätsklinikum Graz - vor. Er forderte unter anderem höhere Gehälter für das Personal in den Spitälern. Vorher brauche es aber die „Abwahl der Landesrätin". Er stellte den Misstrauensantrag im Zuge einer Dringlichen Anfrage der Grünen an die Gesundheitslandesrätin. Die „Dringliche“ befasste sich mit dem Thema Versorgungsengpass im Spitalswesen. Abgeordneter Georg Schwarzl meinte, dass der „Ernst der Lage“ beinahe wöchentlich in Medienberichten entnommen werden könne. Er blickte auch auf angeblich nicht getroffene Maßnahmen der Vorjahre, als beispielsweise noch der heutige LH Christopher Drexler (ÖVP) Gesundheitslandesrat war. Die Auswirkungen seien nun zu spüren. Drexler sei heute „auffallend still“ beim Thema Gesundheit, meinte Schwarzl.

Bogner-Strauß hielt zunächst fest, dass die Situation in Europa, Österreich und auch in den steirischen Krankenhäusern schwierig sei, „obwohl die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihr bestes geben". Die Situation werde auch in den kommenden Jahren schwierig bleiben. Sie fragte ihrerseits: „Ist es zielführend, den Menschen in und außerhalb der Spitäler weismachen zu wollen, dass es keine kleineren und größeren strukturellen Veränderungen braucht und alles beim Alten bleiben könnte, wenn man nur mehr Personal bekommen könnte und bessere Gehälter bezahlt? - Das glaube ich nicht."

Sie sprach - wie auch schon KAGes-Vorstand Gerhard Stark am Vorabend im Steirischen Presseclub - von gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen. Fehler seien passiert, gestand sie ein - „insbesondere in der internen und externen Kommunikation“, doch die derzeitigen Probleme wären auch ohne der Maßnahmen der vergangenen Jahre eingetreten.

Anteil an Teilzeitkräften werde sich indessen weiter erhöhen

Bei der Beantwortung der konkreten Fragen unterstrich die Landesrätin, dass die Probleme im Personalbereich „uns noch länger beschäftigen werden - da gibt es nichts schönzureden". Ausbildungsplätze im medizinischen, pflegerischen und sozialen Bereich hätten da schon früher aufgestockt werden müssen, meinte sie. Die Erhöhung der Ausbildungsplätze für diplomiertes Pflegepersonal werde sich nun erst Ende 2025 auswirken. Der Anteil an Teilzeitkräften werde sich indessen weiter erhöhen. Sogar unter den Ärztinnen und Ärzten der KAGes arbeiten ihren Angaben zufolge inzwischen mehr als 30 Prozent in Teilzeit. In Summe würden daher 184 ärztliche Vollzeitäquivalente in der KAGes fehlen.

Im Herbst 2022 habe die KAGes-Führung eine „Rahmenstrategie für den Umgang mit Ressourcenengpässen im Bereich der Gesundheitsberufe in Krankenanstalten“ ausgearbeitet. Darin würden sich strategische Maßnahmen finden, wie zeitgemäße Organisationsformen. Fakt sei, dass in der KAGes Ende 2022 8,8 Prozent der Dienstposten für diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger (DGKP) sowie 8,1 Prozent der Dienstposten für Ärzte nicht besetzt waren. Die Rufe aus allen Bundesländern nach einer massiven Aufstockung der Studienplätze für Medizin seien seit Jahren überhört worden.

Schon am Vormittag hatte sich eine Befragung der FPÖ an Bogner-Strauß gerichtet. Triller wollte von ihr wissen, ob sie mit der Absage einer Pressekonferenz vergangene Woche etwas zu tun hatte. Hellmut Samonigg, Rektor der Medizinischen Universität Graz, hatte diese angesetzt und wollte damit offenbar auf die Probleme am Klinikum hinweisen. Der Termin wurde aber abgesagt. Die Landesrätin antwortete: „Es gab keinerlei Form der Einflussnahme von mir oder meinem politischen Büro.“ Mit den geplanten Teilnehmern der Pressekonferenz sei sie im regelmäßigen Austausch und habe diese auch am vergangenen Freitag getroffen, um Gespräche zu führen.