EU-Kommission

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EU-Kommission
  (Update)

Corona

EU-Kommission genehmigte weiteren Omikron-Impfstoff

Die Europäische Kommission hat einen weiteren an die Omikron-Variante XBB.1.5 angepassten Covid-19-Impfstoff genehmigt. Das vom US-Biotech-Unternehmen Moderna entwickelte Präparat sei rechtzeitig für die saisonalen Impfkampagnen in den EU-Staaten zugelassen worden, heißt es in einer Mitteilung der Kommission.

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Klimaneutrale Zukunft

Von der Leyen geht beim Klimaschutz auf Industrie zu

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Europas Wirtschaft fit für eine klimaneutrale Zukunft machen und vor der Konkurrenz aus China schützen. Mit Blick vor allem auf die Ukraine appellierte sie dann sehr deutlich für eine EU-Erweiterung. Die Kommissionschefin hielt am Mittwochvormittag ihre vierte und womöglich letzte Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Straßburg.

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EU bekräftigt Pläne zur Digitalisierung des gelben Impfpasses

Die EU-Kommission hat Pläne zur Digitalisierung des gelben Impfpasses der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bekräftigt. Dies sei Teil eines globalen digitalen Netzwerks für Gesundheitszertifizierung der WHO, das auf den digitalen EU-Impfnachweisen aus der Corona-Pandemie basiere, schrieben die Kommissare für Justiz, Didier Reynders, und Gesundheit, Stella Kyriakides.

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EU-Kommission genehmigt Coronaförderungen in Höhe von 750 Mio. Euro

Die EU-Kommission genehmigt österreichische Coronahilfen in Höhe von 750 Mio. Euro. Das teilte die Kommission am Donnerstag mit. Bereits ausbezahlte Coronaförderungen dürften demnach nicht zurückgezahlt werden müssen. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) bezeichnete die Entscheidung in einer Aussendung als „gute Nachricht“ für jene Betriebe, die noch auf die Auszahlung der Corona-Beihilfen warten.

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Ukraine-Krieg

Von der Leyen zu Ukraine-Hilfe: Für Freiheit gibt es kein Preisschild

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist bezüglich der Ukraine-Hilfen der EU der Ansicht, dass es „für Freiheit kein Preisschild“ gibt: „Wir werden so lange an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer stehen, wie das nötig ist.“ Von der Leyen zeigte sich zudem im Interview mit „Salzburger Nachrichten“ und „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Samstagausgaben) „optimistisch“, dass der Green Deal es schaffen wird, Europas Wirtschaft bis 2050 klimaneutral zu machen.

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Gerichtssache

Lufthansa legt Berufung gegen EU-Urteil zu Coronahilfen ein

Der juristische Streit um die milliardenschweren Corona-Staatshilfen für die AUA-Mutter Lufthansa geht weiter. Das Unternehmen hat Berufung eingelegt gegen das Urteil des EU-Gerichts, wonach die EU-Kommission die Hilfen des deutschen Staats nicht hätte genehmigen dürfen. Das bestätigte am Dienstag eine Unternehmenssprecherin in Frankfurt.

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Corona-Impfung

Mehr als Hälfte der Erwachsenen in EU vollständig gegen Corona geimpft

Rund 200 Millionen Menschen und damit 54,7 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der EU sind nach Angaben der Europäischen Kommission inzwischen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Angesichts der steigenden Infektionszahlen warmte unterdessen der Europachef der WHO vor einem nachlassenden Tempo bei den Impfungen. Ursula von der Leyen kündigte an, dass die EU-Länder bis Ende des Jahres mindestens 200 Millionen Corona-Impfdosen spenden wollen.