Corona-Verordnungen

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Forderungen

Deutschland: Ruf nach Ende der Isolationspflicht wird lauter

In Deutschland steigt der Druck auf den Bund, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte zu beenden. Die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein forderten Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag in einem gemeinsamen Schreiben auf, dafür zu sorgen, dass das Robert-Koch-Institut (RKI) die Regeln nun schnell ändert.

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Deutschland

Berliner Gesundheitsamt stellt Ermittlungen gegen Lauterbach ein

Das deutsche Gesundheitsamt des Berliner Bezirks Mitte hat die Ermittlungen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Corona-Isolationsvorschriften des Landes eingestellt. „Das Gesundheitsamt hat keine Rechtswidrigkeiten festgestellt und das Verfahren abgeschlossen“, sagte ein Sprecher des Bezirks am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

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Volksbegehren

Eintragungswoche für sieben Volksbegehren gestartet

Für gleich sieben Volksbegehren hat am Montag die Eintragungswoche begonnen. Zwei davon richten sich gegen die Corona-Pandemie-Maßnahmen, ein weiteres betrifft den Kampf gegen Rassismus. Eine der Initiativen plädiert für die Abschaffung der Rundfunkgebühren, eine weitere tritt für mehr Kinderrechte ein. Auch für das „Recht auf Wohnen“ und die „uneingeschränkte Bargeldzahlung“ kann man unterschreiben.

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Symptomlose Infizierte an Unis meist nicht erwünscht

Auch im Anfang Oktober beginnenden neuen Studienjahr dürfen die Hochschulen über ihre Corona-Maßnahmen selbst entscheiden. Dementsprechend unterschiedlich fallen auch die Regeln aus. Genereller Trend: An den Unis gibt es meist durchgehenden Präsenzunterricht ohne Maskenpflicht, aber mit Maskenempfehlung. Symptomlose Infizierte sind an den meisten Unis nicht erwünscht, an anderen dürfen sie teils mit Einschränkungen kommen.

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Rauch überarbeitet nach RH-Kritik Epidemiegesetz

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) will das Epidemiegesetz und den Epidemieplan überarbeiten, die technische Infrastruktur der Datenerhebung verbessern und das Berufsbild des Gesundheitsdienstes optimieren. Das kündigte er am Donnerstag im Rechnungshofausschuss an – denn dort wurden die Berichte zum Corona-Krisenmanagement behandelt. Sie fielen höchst kritisch aus, der RH beanstandete unkoordiniertes Handeln zwischen Bund und Ländern, aber auch unter Bundesbehörden.

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Neuseeland hebt Corona-Maßnahmen auf - Impfung nicht mehr nötig

Neuseeland hebt in der Nacht auf Dienstag (Ortszeit) fast alle Corona-Maßnahmen auf. Besucher, die in den Pazifikstaat reisen, müssen dann nicht mehr gegen das Virus geimpft sein. Die bisherige Regel für Einreisende, sich gleich nach der Ankunft und am fünften Tag des Aufenthalts auf das Virus zu testen, gilt nur noch auf freiwilliger Basis. Außerdem entfällt die Maskenpflicht überall außer in Krankenhäusern und Seniorenheimen.

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Infizierte dürfen wählen und beisitzen

Eine Corona-Infektion kann einen nicht mehr von einer Wahl ausschließen. Das hat das Gesundheitsministerium am Donnerstag verordnet. Auch als Beisitzer kann man trotz Infektion agieren. Voraussetzung ist in beiden Fällen das Einhalten der Verkehrsbeschränkungen, also das Tragen einer FFP2-Maske. Diese kann aber zur Identifizierung kurz abgenommen werden.

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Deutschland wird konkret: Diese Corona-Regeln sollen im Herbst und Winter gelten

Mit der bevorstehenden ungemütlichen Jahreszeit droht auch in Deutschland eine schwierigere Pandemielage. In Wissenschaft und Politik gibt es die Sorge, dass die Corona-Fallzahlen nach dem Sommer wieder deutlich ansteigen könnten. Einige Maßnahmen sind von den Bundesländern abhängig. Die Länder sollen die Vorgaben verhängen und bei kritischer Lage auch ausweiten können. Allerdings soll die seit Monaten geltende Maskenpflicht in Flugzeugen vorerst enden.

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Coronavirus

Studie: Lockdown müsste nach Vakzin-Ankunft verstärkt werden

In einer Pandemie sollten kurz vor und nach Freigabe und Verfügbarkeit eines Impfstoffes Lockdownmaßnahmen eher verstärkt als gelockert werden. Das errechneten Forscher u.a. des Internationalen Instituts für angewandte Systemanalyse (IIASA) in Laxenburg (NÖ) anhand von Coviddaten. Dadurch ließe sich der Anteil an Infizierten möglichst gering halten, bis genügend Geimpfte die Gesamtentwicklung drücken.

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Deutschland: Keine Maskenpflicht im Flugzeug ab Ende September

Die Corona-Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach Deutschland soll zum Herbst vorerst fallen. Die zunächst weiterhin bundesweit im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Vorgabe zum Tragen von FFP2-Masken an Bord soll noch gestrichen werden, wie zuerst das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete. Zugleich soll aber bundesweit festgelegt werden, dass außer in Fernzügen, Kliniken und Pflegeheimen auch in Arztpraxen FFP2-Maskenpflicht gilt.

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Chinesische Metropole Chengdu verlängert Lockdown

Die südwestchinesische Metropole Chengdu hat ihren Corona-Lockdown bis mindestens Mittwoch verlängert. Weitere Massentests seien erforderlich, um die Lage unter Kontrolle zu bringen, teilten die Behörden der 21-Millionen-Metropole mit. Ein zuvor verhängter viertägiger Lockdown hätte eigentlich am Sonntag enden sollen.

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Online-Diskussion

Vertrauen größter Einflussfaktor für Impfbereitschaft

Am Anfang folgten viele Länder im Kampf gegen die Pandemie noch einer Linie, mittlerweile gehen viele ihren eigenen Weg, oft auch ohne Rückhalt in der Bevölkerung. Wie sich das auf die Impfraten auswirkt und über die Rolle von Vertrauen, diskutierten Experten aus Dänemark, Portugal, Bulgarien, Rumänien, Russland und der Slowakei am Donnerstag bei einem Online-Panel.

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  (Update)

Corona-Pandemie

Delta sorgt vielerorts für neue Rekord-Infektionen

Die Zahl der innerhalb eines Tages gemeldeten Corona-Infektionen in Schottland ist auf den bisher höchsten Stand seit Beginn der Pandemie gestiegen. Israel vermeldet erstmals seit Mitte Jänner mehr als 10.000 Corona-Neuinfektionen. Australien hat am Donnerstag erstmals seit Beginn der Pandemie mehr als 1.000 inländische Corona-Neuansteckungen binnen eines Tages gemeldet. Die Delta-Variante sorgt vielerorts für Rekord-Neuansteckungen. Auch Norwegen verzeichnete am Donnerstag die höchste Zahl an Neuinfektionen seit Pandemie-Beginn.