Niederösterreich

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Niederösterreich

Kostenloses HIV-Testprogramm in Niederösterreich gestartet

Im Vorfeld des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember ist in Niederösterreich am Mittwoch ein neues und kostenloses HIV-Testprogramm gestartet. Im „Bus für sexuelle Gesundheit“ werden in Verbindung mit einem Vorgespräch anonyme Antigen-Antikörpertests und Schnelltests angeboten. Abgewickelt wird das Projekt in Kooperation mit der Aids Hilfe Wien.
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Niederösterreich
Gerichtssache

Wiener Neustädter Prozess um Listerien-Todesfälle fortgesetzt

Ein Prozess um Listerien-Todesfälle und -Erkrankungen ist am Donnerstag in Wiener Neustadt fortgesetzt worden. Dem ehemaligen Chef der inzwischen geschlossenen Käserei Gloggnitz (Bezirk Neunkirchen) wird grob fahrlässige Tötung in fünf Fällen und grob fahrlässige schwere Körperverletzung bzw. grob fahrlässige Körperverletzung in je drei Fällen angelastet. Er bestreitet die Vorwürfe. Der zuständige Lebensmittelinspektor berichtete als Zeuge von Mängeln in dem Betrieb.
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Niederösterreich

NÖ Pflege und Betreuungsscheck: 18.000 Anträge im ersten Monat

Der Pflege- und Betreuungsscheck des Landes Niederösterreich kann seit Oktober beantragt werden. Bisher haben das rund 18.000 Personen getan, teilte Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) am Samstag in einer Aussendung mit. Bezugsberechtigt für die Leistung von 1.000 Euro einmal pro Jahr sind Personen ab der Pflegestufe 3, Kinder und Jugendliche ab Pflegestufe 1, sowie Menschen mit Pflegestufe 1 und 2 und einer ärztlich bestätigten Demenz.
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„Letzte Generation“

Klimaaktivisten unterbrachen Landtagssitzung in Niederösterreich

Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ haben am Mittwoch für eine Unterbrechung der Sitzung des niederösterreichischen Landtags gesorgt. Sie besprühten die Fassade des Landhauses in St. Pölten mit oranger Farbe, färbten das Wasser unter dem Landhausschiff grün und störten die laufende Debatte durch Zwischenrufe. Die Sitzung wurde für knapp zehn Minuten unterbrochen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verurteilte die Aktion als „blindwütigen Radikalismus“.
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AKNÖ-Studie

Jeder vierte Pflege-Beschäftigte denkt an Jobwechsel

Jeder vierte Beschäftigte im niederösterreichischen Gesundheits- und Pflegebereich denkt zumindest einmal pro Woche daran, den Job zu wechseln. Zu diesem Resultat ist eine von der Arbeiterkammer Niederösterreich (AKNÖ) beauftragte Studie gekommen. Befragt wurden durch das Wissma Marktforschungsinstitut 2.900 Personen. AKNÖ-Präsident Markus Wieser verlangte auf dieser Grundlage am Mittwoch „endlich nachhaltige Lösungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“.
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Niederösterreich

Prozess um Listerien-Todesfälle: Mann bekannte sich nicht schuldig

Ein Prozess um Listerien-Todesfälle und -Erkrankungen ist am Dienstag am Landesgericht Wiener Neustadt gestartet. Angeklagt ist der frühere Geschäftsführer der inzwischen geschlossenen Käserei Gloggnitz (Bezirk Neunkirchen). Dem 39-Jährigen wird grob fahrlässige Tötung in fünf Fällen sowie grob fahrlässige schwere Körperverletzung bzw. grob fahrlässige Körperverletzung in je drei Fällen angelastet. Er bekannte sich nicht schuldig.
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Niederösterreich

1.700 freie Betten in Niederösterreichs Kliniken

In den NÖ Landeskliniken sind mit Stand Dienstag etwa 1.700 Betten frei gewesen. „Das heißt, keine Niederösterreicherin und kein Niederösterreicher muss sich sorgen, keinen Platz zu bekommen und nicht versorgt zu werden“, teilte die Landesgesundheitsagentur (LGA) auf APA-Anfrage mit. Aufgrund Personalmangels gesperrt seien drei Prozent der Betten, im April etwa seien es 3,6 Prozent gewesen.
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Niederösterreich

NÖ Corona-Fonds - Mehr als eine Million Euro an Hilfen beantragt

Seit der Corona-Fonds in Niederösterreich am 1. September in seine nächste Etappe gegangen ist und direkte Hilfen für Familien, Kinder und Vereine abgerufen werden können, ist laut LH-Stellvertreter Udo Landbauer und Landesrat Christoph Luisser (beide FPÖ) eine Fördersumme von bereits mehr als einer Million Euro beantragt worden. Der große Andrang bestätige die Notwendigkeit der Wiedergutmachung, hielten die beiden Politiker am Montag fest.
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Niederösterreich
Krebstherapie

MedAustron in Wiener Neustadt wird weiter adaptiert

Rund ein Jahr, nachdem MedAustron in Wiener Neustadt in seiner Gesamtheit fertiggestellt worden ist, kündigen sich zusätzliche Adaptierungen in der Einrichtung an. Im Herbst wird die Krebstherapie mit Kohlenstoffionen in einem weiteren Behandlungsraum möglich, 2024 startet ein neues Konzept zu Augentumoren, blickte Niederösterreichs LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) am Donnerstag voraus. Investiert werden weitere 48,5 Millionen Euro.
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Corona-Fonds

Niederösterreich startet nächste Entschädigungsetappe

Der Corona-Fonds in Niederösterreich geht am heutigen Freitag in seine nächste Etappe. Weitere Entschädigungskategorien des mit 31,3 Millionen Euro dotierten Topfes werden freigegeben. Bereits seit 30. Juni im Gange ist die Rückerstattung von Strafen, die auf Basis von später durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Gesetzen von niederösterreichischen Bezirksverwaltungsbehörden verhängt worden waren.
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  (Update)

Justiz

Causa Pflegeheim Kirchstetten: Strafen bei erneutem Prozess erhöht

Im erneuten Prozess um die Causa Pflegeheim Kirchstetten am Landesgericht St. Pölten sind am Donnerstag die Strafen für drei von vier ursprünglich Angeklagten erhöht worden. Die früheren Mitarbeiter*innen der Einrichtung fassten 18 Monate bis dreieinhalb Jahre Haft aus. Gerichtlich behandelt wurden nach einer teilweisen Aufhebung der drei Schuldsprüche von 2021 durch den Obersten Gerichtshof (OGH) vorerst nur die bereits rechtskräftigen Feststellungen.
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St. Pölten

Neue Zentrale für Bergrettung Niederösterreich und Wien

Die Bergrettung Niederösterreich/Wien erhält eine neue Landeszentrale. Das Objekt am ehemaligen ÖAMTC-Stützpunkt in St. Pölten wird nach Angaben vom Mittwoch derzeit final saniert. Mit Ende des Sommers soll der Bezug sowie die damit verbundene Übersiedlung aus der Bundeshauptstadt über die Bühne gehen. Geboten werden soll „die beste Infrastruktur auf der Höhe der Zeit“, betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in einer Aussendung.
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Soziales

SPÖ NÖ mit drei Forderungen für leistbares Wohnen

Die SPÖ Niederösterreich hat am Mittwoch drei Maßnahmen gefordert, um Wohnen wieder leistbar zu machen. Der Landesparteivorsitzende Landesrat Sven Hergovich verlangte auf Bundesebene einen Zinspreisdeckel bei drei Prozent für Wohnkredite, der über eine Steuer auf Banken-Übergewinne finanziert werden soll. Außerdem plädierte er in einem Pressegespräch dafür, in Niederösterreich Förderungen für Neubauten von Genossenschaften wieder aufzunehmen und Mieten einzufrieren.
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  (Update)

Niedergelassene Ärzt:innen

Mikl-Leitner schlägt höhere Krankenkassentarife für Landärzt:innen vor

Um Kassenarztstellen in ländlichen Regionen attraktiver zu machen, hat Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner höhere Tarife vorgeschlagen. Ein konkretes Modell für die geforderte Änderung, über die auch der „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe) berichtete, müsse mit allen betroffenen Stakeholdern - also Ärztekammer, Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK), Gesundheits- und Finanzministerium - ausgearbeitet werden, teilte das Büro der ÖVP-Politikerin auf Anfrage mit.
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Richtlinien für NÖ Corona-Fonds fixiert

Der am 25. Mai im Landtag in St. Pölten beschlossene NÖ Covid-Hilfsfonds für Corona-Folgen nimmt seine Arbeit auf. Die Richtlinien sind nach Angaben vom Donnerstag fertig ausgearbeitet und werden am 27. Juni in der Landesregierung beschlossen.
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Medizinstudium: Mikl-Leitner gegen Numerus-Clausus-Flüchtlinge

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) will Numerus-Clausus-Flüchtlingen aus Deutschland beim Medizinstudium in Österreich einen Riegel vorschieben. Unterstützung erhält sie dabei von Walter Obwexer von der Universität Innsbruck. Laut dem Europarechtsexpert:innen darf Österreich die Zulassungsbeschränkung des jeweiligen Heimatlandes für ausländischen Medizinstudent:innen anwenden.
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  (Update)

Drei Patienten bei Brand im Landesklinikum Mödling gestorben

Bei einem Brand im Landesklinikum Mödling sind in der Nacht auf Dienstag drei Patienten gestorben. Die Flammen waren in einem Zimmer im dritten Stock ausgebrochen. Für drei Männer in dem Raum sei jede Hilfe zu spät gekommen, sagte Matthias Hofer, Sprecher der NÖ Landesgesundheitsagentur (LGA), zur APA. 20 Personen wurden evakuiert, eine Frau wurde leicht verletzt. Rund 90 Patienten mussten verlegt werden. Bundes- und Landeskriminalamt ermitteln zur Brandursache.
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NÖ Landtag: Corona-Fonds beschlossen

Der Covid-Fonds ist am Donnerstag im niederösterreichischen Landtag mit den Stimmen von Schwarz-Blau beschlossen worden. SPÖ, Grüne und NEOS sahen in der 31,3 Millionen Euro schweren Unterstützung eine „Mitgift“ bzw. „Morgengabe“ der Volkspartei an die Freiheitlichen. Bemängelt wurden fehlende Richtlinien und eine unklare Herkunft der Mittel. Dass ÖVP und Freiheitliche eine Auslieferung von Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ablehnen, stieß auf Kritik.
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Niederösterreichischer Landtag

ÖVP und FPÖ verteidigen Corona-Fonds

ÖVP und FPÖ werden am (morgigen) Donnerstag den Corona-Fonds im niederösterreichischen Landtag beschließen. Jochen Danninger, Klubobmann der Volkspartei, trat am Mittwoch Kritik von SPÖ, Grünen und NEOS an noch fehlenden Richtlinien für die 31,3 Millionen Euro schwere Unterstützung entgegen. Details werden demnach „in einem Parallelprozess“ erarbeitet und sollen im Juni beschlossen werden. Verteidigt wurde der Fonds auch von FPÖ-Klubchef Reinhard Teufel.
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NÖ-Landtag

SPÖ, Grüne und NEOS werden Corona-Fonds nicht zustimmen

Der Corona-Fonds soll in der Sitzung des niederösterreichischen Landtags am Donnerstag mit den Stimmen von Schwarz-Blau beschlossen werden. SPÖ, Grüne und NEOS haben in Pressekonferenzen am Dienstag Ablehnung angekündigt. Bemängelt wurde, dass die Richtlinien für die 31,3 Millionen Euro schwere Unterstützung noch nicht bekannt seien. In Aktuellen Stunden wird über die Verlängerung der erhöhten Pendlerpauschale und „Sicherheit im Umgang mit dem Wolf“ diskutiert.
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Corona-Fonds in Niederösterreich soll vor dem Sommer starten

Die schwarz-blauen Regierungspartner in Niederösterreich haben am Dienstag Eckpunkte des mit insgesamt 31,3 Millionen Euro dotierten Corona-Fonds vorgestellt. Die Auszahlung soll vor dem Sommer starten. Der entsprechende Landtagsbeschluss ist für 25. Mai geplant, sagten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und LHStv. Udo Landbauer (FPÖ) in einer Pressekonferenz in St. Pölten. Die Richtlinien werden noch ausgearbeitet. Von der SPÖ kam Kritik.
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Hochwasser 2013 - Es kam schlimmer als erwartet

Als es Anfang Juni 2013 stark und anhaltend regnete, rechnete man zunächst mit kleineren Überschwemmungen, aber nicht mit der Flut, die sich dann überraschend schnell und unerwartet stark über das Land ergoss. Durch das Hochwasser, das ganz Mitteleuropa erfasste, waren in Österreich zumindest sieben Todesopfer und hunderte Millionen Euro an Schäden zu beklagen. Im Nachgang folgte eine Diskussion um die Verantwortung und ein Schub an Investitionen in den Hochwasserschutz.
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Niederösterreich

Pilotkindergärten für Kinder ab Zwei starten im September

Bevor die Kindergärten in Niederösterreich ab September 2024 generell für Zweijährige geöffnet werden, starten diesen September Pilotstandorte. Bis zu 270 Plätze für Zwei- bis Zweieinhalbjährige stehen in insgesamt 32 Gruppen zur Verfügung, die Anmeldung läuft über die jeweilige Gemeinde. Bisher wurden 17 Pilotkindergärten fixiert, berichtete Bildungslandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) am Mittwoch in einer Pressekonferenz in St. Pölten.
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  (Update)

Coronavirus

Mehr Kinder in Spitälern und Warnung vor Langzeitfolgen

Kinder sind zwar nur selten von schweren Verläufen bei einer Covid-Erkrankung betroffen, dennoch brachte die vierte Welle im November oftmals eine höhere Belegung auf den Kinderstationen mit sich als das das gesamte Jahr 2020 der Fall war. Grund dafür ist oft das Multi-Entzündungssyndrom. Experten warnen zudem, dass auch Kinder von Long Covid betroffen sein können.