Wiener Ärztekammer

Steinhart und Szekeres beklagen Imageschaden

Der Wiener Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart und sein Vorgänger Thomas Szekeres haben am Mittwoch den durch den aktuellen internen Konflikt entstandenen „Imageschaden“ in der Standesvertretung beklagt. Der Grund liegt laut Szekeres im „destruktiven“ Verhalten einiger Funktionäre, Steinhart sprach von einer „kleinen Gruppe von Funktionären“, die den Präsidenten „wegschieben“ wollten. Er lade alle „konstruktiven“ Kräfte ein, an einer funktionierenden Kammer zu arbeiten.

red/Agenturen

Steinhart betonte, das Bild, das die Wiener Ärztekammer in der Öffentlichkeit abgebe, sei „katastrophal“. Sowohl die Mitglieder als auch die Mitarbeiter hätten Besseres verdient. Von einer kleinen Gruppe seien ununterbrochen rote Linien überschritten worden - etwa Anschuldigungen, er habe ein antidemokratisches Verhalten an den Tag gelegt - „und man wird in die Nähe von Faschismus und Korruption gerückt“.

Die Vorwürfe rund um die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O), aufgrund der die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs ermittelt (unter anderem auch gegen Steinhart) würden dieser Gruppe für eine „Schmutzkübelkampagne“ gegen ihn dienen. Die Vorwürfe seien bis heute nicht belegt, betonte Steinhart einmal mehr. Ziel der Gruppe, die gegen ihn agiere, sei nicht die Wahrheitsfindung, sondern ihn aus dem Amt zu drängen, sobald er „entnervt zurücktritt“.

Bezüglich der Ermittlungen gab sich Steinhart optimistisch: Zwar könne zu einem laufenden Verfahren nichts sagen, „es ist aber alles auf einem guten Weg“.

Dass sich wesentliche Teile der von ihm geschmiedeten Koalition gegen ihn gewandt haben, treffe ihn hart, räumte er ein: „Es geht einem gotterbärmlich schlecht. Mir tut das sehr weh, nicht nur persönlich, sondern weil ich an eine andere Ärztekammer glaube.“ Er habe nicht fast die Hälfte seines Lebens in der Kammer verbracht, „um dann mit so einem Ergebnis dazustehen“. Man habe „viel erreicht“, nicht gelungen sei aber bisher, die Kammer an die nächste Generation zu übergeben - „das hat nicht funktioniert“. Seiner und auch der Wunsch von Szekeres sei es, „dass man das in gute, neue Wege - weibliche Wege - gibt“.

Zahlreiche offene Punkte für die Wiener Ärztekammer

Auch verwies Steinhart darauf, dass er und Szekeres in der Vergangenheit bei aller Konkurrenz stets den Respekt und die gegenseitige Wertschätzung gewahrt hätten. Ebendieser Stil sei seit „mehreren Monaten“ keine Selbstverständlichkeit mehr.

Szekeres, der selbst mit Anzeigen konfrontiert ist, sah das ähnlich: Es gehe dabei um die persönliche Diffamierung und um die gewünschte Abwahl von Steinhart, sagte auch er. Er und auch Steinhart hätten seit Jahrzehnten immer nach bestem Wissen und Gewissen und im Interesse der Kollegenschaft gehandelt und seien sich keiner Schuld bewusst, etwas Ungesetzliches getan zu haben. Dies würden auch die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft und der Aufsichtsbehörde ergeben, gab er sich überzeugt. Details zu den Ermittlungen wollte Szekeres mit Verweis auf Empfehlungen von Juristen nicht nennen.

Steinhart verwies auf zahlreiche offene Punkte, die die Kammer zu bearbeiten habe, etwa den in Wien fehlenden Kassenvertrag, den Mangel an Kassenärzten oder die Arbeitssituation in den Spitälern. Es gehe darum, an einem Strang zu ziehen, es brauche daher eine Kooperation der „konstruktiven Kräfte“ in der Standesvertretung. Zu dem am Vortag seitens der Kammer angekündigten landesweiten Streik der Klinikärzte sagte Szekeres, ein Streik sei die „Ultima Ratio“, Steinhart betonte, die Streikbereitschaft sei abgefragt worden, der Beschluss liege vor.

Ein Nein kam vom Präsidenten einmal mehr zum Thema Covid-Impfungen in den Apotheken. „Impfen ist mehr als ein Stich“, es gelte auch immer die Risiken zu bewerten und Aufklärung zu betreiben. Dies sei so in den Apotheken nicht möglich.

 

Ärztekammer für Wien
Die Wiener Ärztekammer wird seit Monaten von internen Turbulenzen erschüttert.
Stefan Seelig