Ärztekammer Wien

Misstrauensantrag gegen Präsident Steinhart gescheitert, Neuwahlantrag vertagt

Der in der außerordentlichen Vollversammlung der Ärztekammer für Wien am Dienstag, den 10. Oktober eingebrachte Misstrauenstrag wurde aufgrund der fehlenden erforderlichen Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht angenommen. Von 81 gültigen Stimmen sprachen sich nur 44 für eine Abwahl aus, so eine Aussendung am Dienstag. Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart betont, dass er seine Kritikerinnen und Kritiker überzeugen möchte.

red

Der Antrag betreffend Auflösung der Vollversammlung und Anordnung von Neuwahlen wurde mehrheitlich auf die nächste Vollversammlung, die am 12. Dezember stattfinden wird, vertagt.

Steinhart: „Ich bedauere das Bild, das durch die politischen Kämpfe der letzten Monate entstanden ist. Deshalb bin ich froh, dass die heutige außerordentliche Vollversammlung bei einigen Themen Klarheit gebracht hat. Es muss jetzt endlich wieder Sacharbeit stattfinden – von den Honorarverhandlungen über Impfservice bis hin zu den Herausforderungen in den Spitälern.“

Die Mehrheit der Vollversammlung entschied sich zudem für eine bessere, gesetzlich geregelte Repräsentation von Frauen in Gremien der Ärztekammer. Der entsprechende Antrag auf Reißverschlussverfahren bei Kammerwahlen wurde angenommen. Damit wird das Vorhaben dem Gesetzgeber übertragen.

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Um den Ärztekammerpräsident Johannes Steinhart, der auch der Bundeskammer vorsteht, aus dem Amt zu bringen, bräuchte es in der Vollversammlung eine Zwei-Drittel-Mehrheit.
ÖÄK/Bernhard Noll